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   LG Essen, 19.09.2001 - 11 T 260/01   

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https://dejure.org/2001,18826
LG Essen, 19.09.2001 - 11 T 260/01 (https://dejure.org/2001,18826)
LG Essen, Entscheidung vom 19.09.2001 - 11 T 260/01 (https://dejure.org/2001,18826)
LG Essen, Entscheidung vom 19. September 2001 - 11 T 260/01 (https://dejure.org/2001,18826)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Berechnung der Pfändungsfreigrenze; Hinreichendes Einkommen der Ehefrau; Berücksichtigung des Einkommens der Ehefrau

  • zvi-online.de

    ZPO §§ 850c, 850g
    Ermittlung des pfändbaren Einkommens eines verheirateten Schuldners ohne Berücksichtigung der Unterhaltspflicht bei Getrenntleben ohne Unterhaltszahlung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • LG Amberg, 12.08.2011 - 33 T 782/11

    Zwangsvollstreckung: Berücksichtigungsfähigkeit von unterhaltsberechtigten

    Es entspricht insofern der gefestigten Rechtsprechung, dass der an sich Unterhaltsberechtigte bei der Berechnung des pfändbaren Betrages gem. § 850 c Abs. 1 S. 2 ZPO nicht zu berücksichtigen ist, wenn der Schuldner diesem tatsächlich keinen Unterhalt leistet (LG Chemnitz, Beschluss vom 03.05.2004, 3 T 1678/07; LG Dresden, Beschluss vom 09.05.2007, 2 T 0373/07; LG Deggendorf, Beschluss vom 13.03.2001, 1 T 22/01; LG Bochum, Beschluss vom 17.09.2003, 7 a T 240/03; LG Essen, Beschluss vom 19.09.2011, 11 T 260/01; LG Ravensburg, Beschluss vom 02.02.2000, 4 T 402/09; LG Göttingen, Beschluss vom 08.01.1999, 5 T 261/98; LG Augsburg, Beschluss vom 22.05.1998, 5 T 1511/98; LG Heilbronn, Beschluss vom 10.01.2001, 1 b T 471/00; LG Kassel, Beschluss vom 19.07.2004, 3 T 441/04; LG Stuttgart, Beschluss vom 07.05.2002, 2 T 309/01).
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